DER Weg zum MenschSEIN – Alles Idioten

DER Weg zum MenschSEIN in Freiheit und SELBSTbestimmung - Die Lösung ist da, nun muss der Weg nur noch gegangen werden. - Wer geht mit?

Carlo Schmid sagte schon in der Grundsatzrede vom parlamentarischen Rat, dass wir keine Verfassung zu machen haben. Die Verfassung ist bereits da und zwar in der Einleitung, Präabmel und Art. 1 I+II. Das ist die verfassunggemäße Ordnung.

Danach kommen die Grundrechte von Art. 2-19, die auch AUSSCHLIESSLICH das öffentliche Recht (ordre public/EGBGB Art. 6) sind.

Anschließend beginnt erst das Grundgesetz bei Art. 20. Es ist partiell gültig, also reines Privatrecht. In der Öffentlichkeit ist die Anwendung des GG daher verboten, wie bei jedem anderen Gesetz auch, da alles Privatrecht ist außer dem Grundrecht.

Man sollte besser erkennen, dass es einen Unterschied zwischen Recht und Gesetz gibt, das wird oft verwechselt. Recht gilt immer und überall, Gesetz ist temporär, also zeitlich begrenzt und hat daher keine Geltung, wenn es dem Recht nicht entspricht. Vor dem Recht kommt die Sitte und der Wille, der in der Präambel verankert ist. Das höchste, was…

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