Erklärung zur Nichtexistenz des Staates BRD | News Top-Aktuell

Andreas Große

Erklärung zur Nichtexistenz des Staates BRD

Am 23.Mai 1949 wurde das Grundgesetz für die BRD durch Veröffentlichung im BGBL I S. 1ff in Kraft gesetzt. Die BRD selbst wurde aber erst am 07.September 1949 gegründet.

Dazu steht im Kommentar zum Grundgesetz von Dr. jur. Friedrich Giese (erschienen im Verlag KOMMENTATOR G.M.B.H Frankfurt am Main 1949):

S.4 – Das „Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland“ soll nach Art. 145 mit dem Ablauf des Tages der Verkündung, also am 23.Mai 1949 um 24 Uhr in Kraft getreten sein.

Dieses bedarf der Klärung. Die Frage, ob das Inkrafttreten einer Grundgesetzes vor dem in ´s Leben treten der BRD möglich sei, ist zu verneinen.

Das Recht eines Landes kann vielleicht dieses Land überleben, nicht aber seiner Entstehung vorausgehen.

S. 6 „Es gibt also genau genommen keine Bundesrepublik (Deutschland)…“

Vom Zollrat Karl Wicke wurde 1954 in der Staatskunde zum Staats- und Verfassungsrecht erschienen in der Frage und Antwortbücherei Band II (Hermes Verlag)…

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